In Europa, ausserhalb der EWU – Lehren und Aussichten
Zusammenfassung
Das Vereinigte Königreich und die Schweiz sind beide geografisch Teil von Europa, aber nicht Mitglied der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWU). Beide sind Nationen mit langjährigen Traditionen in globaler Integration und freiem Handel und bauen grundsätzlich auf multilaterale Vertragswerke wie das der Welthandelsorganisation (WTO). Die Haltung beider Länder zu einem möglichen EWU-Beitritt ist geprägt von ihren unterschiedlichen rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Traditionen.
Dem Vereinigten Königreich gelang es, nach der Krise der späten 70er-Jahre bedeutende innenpolitische Reformen in Angriff zu nehmen. Es erreichte in den letzten Jahren ein bewundernswertes Wachstum und sträubt sich daher dagegen, der weniger dynamischen EWU-Zone beizutreten. Die Schweiz hingegen hat in ihrer jüngeren Geschichte nie eine tiefe Krise erfahren müssen. Strukturelle Reformen wurden schrittweise und nur in bestimmten Bereichen vorgenommen, der Arbeitsmarkt ist das herausragende Beispiel dafür.
Eine Lehre, die aus der Erfahrung des Vereinigten Königreiches gezogen werden kann, ist, dass es falsch wäre, für einen EWU-Beitritt der Schweiz einzutreten, um unpopuläre strukturelle Reformen zu erleichtern. Als EWU-Mitglied würde die Schweiz ihre Geldpolitik und mindestens in einem gewissen Mass auch ihren fiskalpolitischen Spielraum verlieren. Ohne diese kompensierenden Mechanismen würden die Kosten struktureller Wirtschaftsreformen wahrscheinlich steigen. Zudem verlöre die Schweiz ihren Zinsbonus, den sie mindestens teilweise einer langen Periode unabhängiger und erfolgreicher Geldpolitik verdankt. Daher ist es verfehlt, die Frage von wirtschaftlichen Reformen im Inneren mit dem Beitritt zur EWU zu verknüpfen. Wenn die Schweiz ernsthaft ihr Wachstumspotenzial steigern und dadurch ihre traditionell umfassenden Sozial- und Wohlfahrtsprogramme sichern will, hat sie keine andere Wahl, als die wirtschaftlichen Reformen direkt und unabhängig anzupacken.