10 Thesen zum wirtschaftlichen Verhältnis Schweiz – Europa
Zusammenfassung
Die Schweiz und die EU sind auf derart vielfältige Weise eng miteinander verbunden, dass dies selbst stärker als bei manchen EU-Mitgliedsstaaten zu Tage tritt. Die folgerichtige Debatte über eine mögliche Integration in die EU sollte möglichst breit geführt werden. Auf ökonomischer Seite hat sich die Frage seit der Einführung des Euro akzentuiert, da die Schweiz nun von einem einheitlichen Währungsgebiet umgeben ist. Auch das niedrigere Wirtschaftswachstum in der Schweiz wird gerne als Argument für eine Integration herangezogen, da dann die notwendigen einheimischen Strukturreformen einfacher zu bewerkstelligen seien. Dabei wird jedoch übersehen, dass die Umsetzung der Reformen weiterhin bei den nationalen Behörden verbliebe und zudem die Absorbierungspotentiale einer eigenständigen Geld- und Fiskalpolitik verloren gingen.
Die Schweiz hat auch mit einer eigenständigen Politik Chancen zur Outperformance, wenn sie sich auf ihre Stärken der Flexibilität und Offenheit besinnt. Die eigenständige Geldpolitik hat mitgeholfen, die Teuerung in der Schweiz über Jahrzehnte tief zu halten. Dies und die Diversifikationseigenschaften des Frankens verbilligen das Kapital in der Schweiz um rund 1,5 Prozentpunkte (Zinsbonus). Die Wechselkursvolatilität gegenüber dem Euro-Raum hat abgenommen, jene gegenüber dem US-Dollar bliebe aber auch bei einer Integration bestehen. Der mit der Übergangsphase II der Bilateralen Verträge I noch flexiblere Arbeitsmarkt ist das Paradepferd der schweizerischen Wirtschaftspolitik. Er hält die Arbeitslosigkeit und die staatlichen Folgekosten längerfristig tief und fördert die individuellen Leistungsanreize. Offenheit und Flexibilität gilt es auch in Bezug auf die eigenen Strukturreformen und die Aussenbeziehungen in eigenständig durchgeführte Reformen und eine gelebte globale Ausrichtung umzumünzen.