Fakten und Fiktionen zur schweizerischen Geldpolitik
Zusammenfassung
Ausgehend von in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen bei der Durchführung der Geldpolitik versucht der Autor, vier "Fiktionen" der Schweizer Geldpolitik zu relativieren, indem er diesen Fiktionen eine Reihe gesicherter Tatsachen zur schweizerischen Geldpolitik gegenüberstellt.
Die erste Fiktion ist, dass nominale Zinsen wegen der Nullzinsgrenze nicht negativ werden können. Sie wurde durch aktuelle Zinsentwicklungen offenkundig widerlegt. Selbstverständlich sind negative Zinsen aber nicht typisch für einen normalen Wirtschaftsgang. Vielmehr reflektieren sie die gegenwärtig ausserordentlichen Rahmenbedingungen für die Schweizer Wirtschaft. Sie zeichnen sich durch eine wiederkehrende Nachfrage nach Schweizer Franken als "sicherer Hafen" sowie durch weltweit tiefe Zinsen aus. In diesem Umfeld ist die Erhebung von Negativzinsen daher geldpolitisch notwendig, um wieder einen nennenswerten Zinsunterschied gegenüber den bedeutenden Volkswirtschaften zu schaffen und dadurch die Anreize von Anlagen in Franken zu reduzieren.
Die zweite Fiktion lautet, dass eine unbegrenzte Verlängerung einer Zentralbankbilanz risikolos ist. Drei Tatsachen sind hilfreich, um diese Fiktion ins richtige Licht zu rücken. Sie sind allgemein gültig und treffen auf die gegenwärtige Geldpolitik der Schweiz ganz speziell zu. Erstens ist die Bilanz einer Zentralbank nie ein Ziel für sich allein - ihre Grösse und ihre Zusammensetzung spiegeln lediglich die geldpolitischen Entscheide. Zweitens bergen grosse Bilanzausweitungen finanzielle und ökonomische Risiken. Drittens sollten Massnahmen, die eine signifikante Bilanzausweitung mit sich bringen, nur solange eingesetzt werden, wie die damit verbundene Risikonahme durch die zugrundeliegenden geldpolitischen Ziele gerechtfertigt ist und die durch die Ausweitung verursachten Kosten gedeckt sind. Die Aufhebung des Mindestkurses stellt ein gutes Beispiel hierfür dar.
Die dritte Fiktion ist, dass Zentralbanken über unbegrenzte Macht verfügen - nicht zuletzt genährt von der Ansicht, dass ihre Unabhängigkeit sie vor demokratischer Kontrolle schütze. Während es sehr gute Gründe dafür gibt, das Führen der Geldpolitik einer unabhängigen Zentralbank zu übertragen, darf die Tatsache nicht ausser acht gelassen werden, dass die Unabhängigkeit der SNB mitnichten unbegrenzt ist. Vielmehr verfügt die Schweiz über ein gut ausgebildetes System der Gewaltenteilung, das die SNB dazu verpflichtet, über ihre Entscheidungen transparent Rechenschaft abzulegen.
Die vierte Fiktion gibt vor, dass Finanzstabilität eine Utopie sei. Auch wenn die zweifellos erheblichen Schwierigkeiten bei der Stärkung der Stabilität des Finanzsystems nicht in Abrede gestellt werden dürfen, ist der dieser Fiktion zugrunde liegende Pessimismus nicht gerechtfertigt, sofern zwei sich ergänzende Voraussetzungen erfüllt sind. Erstens müssen wir bestrebt sein, unsere Kenntnisse in Bezug auf die Quellen von Finanzinstabilität laufend zu verbessern. Zum zweiten gilt es anzuerkennen, dass Finanzstabilität sogar mit nicht vollständigem Wissen erreichbar ist, wenn wir gemeinsam den politischen Willen aufbringen, Vorsichtsmassnahmen zu treffen, die im richtigen Verhältnis zu unserer Unkenntnis stehen.